Legalisierung illegaler Bauwerke in Portugal: Rechtlicher Rahmen und Verfahren

Einleitung

Die Ausführung von Bauarbeiten ohne den erforderlichen Genehmigungsakt – sei es eine Baugenehmigung oder eine Vorige Mitteilung, je nach Fall – wirft komplexe Fragen auf. Ist eine Legalisierung möglich? Welche Voraussetzungen gelten? Welche Konsequenzen können entstehen? Dieser Artikel erläutert den rechtlichen Rahmen und das anwendbare Verfahren.

1. Ist eine Legalisierung möglich?

Der erste Schritt besteht darin, zu prüfen, ob die Legalisierung zulässig ist. Dies hängt davon ab, ob die geltenden Gesetze und Vorschriften die betreffende Bauart mit ihren Eigenschaften an dem spezifischen Standort zulassen.

2. Welches Recht ist maßgeblich?

Die Legalisierung wird nach dem Recht beurteilt, das zum Zeitpunkt der Prüfung des Legalisierungsantrags gilt, nicht nach dem Recht, das zum Zeitpunkt der Bauausführung galt.

In der Praxis bedeutet dies, dass nachträglich eingeführte Beschränkungen die Legalisierung verhindern können – selbst, wenn das Bauwerk zum Zeitpunkt seiner Errichtung zulässig gewesen wäre.

Diese Lösung ist umstritten und kritikwürdig, wird jedoch von den Gemeinden angewandt. Nur in seltenen Fällen wurde eine andere Lösung zugelassen, wie etwa im Urteil des Tribunal Central Administrativo Norte vom 22.01.2021 (Verfahren 00654/19.4BEAVR), in dem später in Kraft getretene Beschränkungen öffentlichen Rechts außer Acht gelassen wurden. Begründet wurde dies mit dem Grundrecht auf Wohnen (Art. 65 der portugiesischen Verfassung), da es sich um das erste und einzige Wohnhaus des Antragstellers und seiner Familie handelte.

3. Wiederherstellung der städtebaulichen Legalität

Nur wenn die Frage der Legalisierungsfähigkeit nach geltendem Recht bejaht wird, kann die Legalisierung fortgesetzt werden. Ziel ist es, die tatsächliche Situation mit der Rechtsordnung in Einklang zu bringen.

In manchen Fällen sind Anpassungsarbeiten erforderlich – zB die Korrektur von Fenster- und/oder Türmaßen.

In anderen Fällen ist eine Legalisierung unmöglich – beispielsweise bei einem Gebäude das in einem Gebiet errichtet wurde, in dem Neubauten verboten sind, wie in der Nationalen Ökologischen Reserve.

4. Zahlung eines Bußgeldes legalisiert das Bauwerk nicht

Die Zahlung eines Bußgeldes verleiht kein Recht, das illegale Bauwerk zu behalten, und macht es nicht legal.

Das Ordnungswidrigkeitsverfahren hat einen sanktionsrechtlichen Charakter (es sanktioniert den Verstoß gegen die geltenden städtebaulichen und raumplanerischen Vorschriften) und wird in der Regel von einer Anordnung zur Wiederherstellung der Legalität gefolgt – was den Abriss einschließen kann.

5. Anwendbares Verfahren

Wenn die Legalisierung möglich ist – mit oder ohne Anpassungsarbeiten – muss geklärt werden, ob das Verfahren eine klassische Genehmigung oder eine vorherige Mitteilung erfordert. Hierzu siehe den Beitrag "Überblick: Bauen in Portugal".

Das Verfahren wird bei der zuständigen Gemeindeverwaltung eingeleitet und umfasst alle gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen (Projekt, Verantwortlichkeitserklärungen, Pläne usw.).

6. Möglichkeit eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens

Schließlich ist zu beachten, dass die Einleitung des Legalisierungsverfahrens ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegaler Bauarbeiten auslösen kann.

Schlussfolgerung

Die Legalisierung eines illegalen Bauwerks ist ein komplexer Prozess, der vom geltenden Recht abhängt und städtebaulichen Einschränkungen unterliegt. Vor dem Vorgehen ist es entscheidend, die Machbarkeit zu prüfen und die erforderlichen Unterlagen vorzubereiten.

Marlene Sennewald Sippel / Carolina Costa